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Total Extrem – Kritik am Extremismusbegriff

31. März 2011 – Vortrag und Diskussion mit Frank Bess(ver.di Mittelfranken) im Kummert Bräu, Amberg

Familienminsterin Schröder (CDU) knüpft die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Rassismus, Antisemitismus und Nazismus künftig an eine Selbstverpflichtung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Was darunter alles fällt und welche Kritik an den Zuständen in diesem Land erlaubt oder verboten ist, bleibt im Dunkeln. Nicht nur für ihre eigene »Verfassungstreue« sollen Nazigegner einstehen, auch für ihre ReferentInnen und Bündnispartner sind sie nun haftbar. Schröders so genannte »Demokratieerklärung« hat bei den Betroffenen einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Die Familienministerin stützt sich bei ihrem Vorgehen auf die Extremismustheorie, mit deren Hilfe AntifaschistInnen und Nazis als Verfassungsfeinde in einen Topf gesteckt werden sollen. Warum der Extremismusbegriff in der Ausseinandersetzung mit Neofaschisten nichts verloren hat und welche Gefahren eine solche »Demokratieerklärung« im Kampf gegen Rechts mit sich bringt, wollen wir in unserer Veranstaltung zusammen mit Gewerkschaftssekretär Frank Bess (ver.di Mittelfranken) erörtern.

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