Archiv

Umbau der Bundeswehr

17. November 2011 – Die Folgen für uns?

 

Der Umbau der BUNDESWEHRmacht

 

Anfangs als Verteidigungsarmee geplant um im Ernstfall die Rote Flut zu stoppen, gingen die „Bürger in Uniform“ 1998 im Kosovo zum Angriff auf das Völkerrecht über um ein „erneutes Auschwitz zu verhindern“. Seit dem sind die Hemmungen in Deutschland gefallen, den die Bundeswehr ist nun auch wieder dabei wenn es um Mord und Totschlag im großen Stil geht.

Im Jahre 2011 kann die Bundeswehr 7000 Mann für Auslandseinsätze aufbieten...

 

Wir wollen nun der Frage nach gehen, welche Ziele der aktuelle Umbau der Bundeswehr hat(IFZ, Drohnen, usw.) und welchem Zweck dieser dient.

 

Das Grundgesetz sieht den Einsatz der Bundeswehr vorrangig zur Außenverteidigung der Bundesrepublik Deutschland vor. Für alle anderen Einsatzformen, also auch die Verwendung der Bundeswehr auf oder über deutschem Staatsgebiet, sind die Behörden nach Art. 87aAbs. 2 GG an grundgesetzliche Regelungen gebunden. Sind die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, kann die Bundeswehr unterstützende Funktionen in Bezug auf bereits laufende polizeiliche Sicherheitsmaßnahmen erfüllen.

Welche Auswirkungen hat der Umbau für uns, wenn die Bundeswehr im Inland eingesetzt wird?

 

Mit diesen Themen wollen wir uns am 17.11.11 19:30 im Jugendclub Bureau auseinandersetzen.

 

Als Referenten haben wir Lühr Henken von der Informationsstelle Militarisierung eingeladen.

 

‹‹‹ zurück zum Archiv